Fliegende Bauten: Rechtliches beim Zeltaufbau
Dürfen Großzelte bzw. Leichtbauhallen wie beispielsweise Partyzelte, Lagerzelte oder Zelthallen tagelang auf dem eigenen Grundstück aufgestellt werden? Und wenn ja, nur über einen gewissen Zeitraum oder kann ich mein Zelt auch über Jahre hinweg stehen lassen? In der Bundesrepublik Deutschland ist vieles durch Vorgaben, Normen und Richtlinien geregelt. Hält man diese nicht ein, kann im schlimmsten Fall ein Bußgeldbescheid ins Haus flattern. Dieser Ratgeber informiert über Rechte und Pflichten beim Zeltaufbau bzw. für den Betrieb Fliegender Bauten. Lesen Sie, wie der Aufbau von sogenannten Fliegenden Bauten im Allgemeinen in Deutschland rechtlich geregelt ist und worauf Sie vor Inbetriebnahme achten sollten.
Hinweis: Da die Bestimmungen für Fliegende Bauten bundesweit unterschiedlich geregelt sind, gibt der Artikel nur einen allgemeinen Stand des Themas wieder. Wer auf der sicheren Seite stehen möchte, sollte sich immer beim zuständigen Bauordnungsamt erkundigen.
Erklärung: Fliegende Bauten
Die Bezeichnung an sich lässt erahnen, was Fliegende Bauten sind: Bauliche Anlagen, die wiederholt aufgestellt und zerlegt werden können. Hierzu zählen zum Beispiel Zelte, Bühnen, Tribünen, Fahrgeschäfte und weitere mobile Architekturen. Solche Konstruktionen können somit auch als temporäre Bauten bezeichnet werden, denn ihnen fehlt etwas ganz entscheidendes: eine feste Beziehung zum Aufstellungs-Ort. Zusammengefasst. Temporäre Bauten können an verschiedenen Orten temporär errichtet werden.
Für Fliegende Bauten gelten besondere rechtliche, statische und konstruktive Anforderungen, die für Deutschland in der „Richtlinie Fliegende Bauten“ (FlBauR) und in den einzelnen Landesbauordnungen der Länder festgeschrieben sind. Eine Euronorm gibt es bisher nicht.
Ausnahmefälle: Fliegende Bauten ohne Prüfung (genehmigungsfrei)
Müsste jeder Zeltaufbau genehmigt werden, wären Behörden überfordert und Privatpersonen vom bürokratischen Aufwand genervt. Aus diesem Grund gibt es Ausnahmen, die sogenannten „genehmigungsfreien Fliegenden Bauten“. Dazu gehören:
- Zelte mit einer kleineren Grundfläche als 75 qm
- Fliegende Bauten bis zu 5 Metern Höhe, die nicht dafür bestimmt sind, von Besuchern betreten zu werden
- Kinderfahrgeschäfte bis zu einer Höhe von 5 Metern und einer Geschwindigkeit von höchstens 1 m/s
- Bühnen mit einer Grundfläche von weniger als 100 qm, wenn ihre Fußbodenhöhe weniger als 1,50 Meter und die Gesamthöhe weniger als 5 Meter beträgt
- Toilettenwagen
- Gerüste
- versetzbare landwirtschaftliche bauliche Anlagen
- Baustelleneinrichtungen
- Bauten, die der Landesverteidigung oder dem Katastrophenschutz dienen
Gelten solche Ausnahmefälle denn auch deutschlandweit? Betrachtet man weitere erforderliche Normen und Richtlinien für den Betrieb temporärer Bauten anhand der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, so lassen sich entsprechende Gemeinsamkeiten erkennen.
Sowohl nach der BauO NRW in Nordrhein-Westfalen, der LBauO der Rheinland-Pfalz und der LBO von Schleswig-Holstein ist eine Genehmigung für den ersten Gebrauch von temporären Anlagen Vorschrift. Bauten bis zu 5 m Höhe bedürfen vor der Erstnutzung bei allen drei Bundesländern allerdings keine Ausführungsgenehmigung, wenn solche nicht von Besuchern betreten werden. Dieselbe Ausnahme gilt bei Bauten bis zu 5 m Höhe, wenn sie für Kinder in Betrieb genommen werden und einer Geschwindigkeit von höchstens 1 m/s ausweisen. Auch in diesem Fall wird in allen drei Bundesländern keine Baugenehmigung für die kurzzeitige Anlage benötigt. Bei Überdachungen, die eine Höhe von 5 Metern, eine Grundfläche von bis zu 100 m² und eine Boden-Höhe von bis zu 1.50 m nicht überschreiten ist ebenfalls keine Baugenehmigung erforderlich. Wenn die temporäre Raumlösung jedoch für längere Zeit an einem speziellen Aufstellungs-Ort betrieben wird und Besucher erlaubt, kann die zuständige Bauaufsichtsbehörde für die Anlage eine Art Nachabnahme einfordern. Diese Prüfung wird in das Prüfbuch eingetragen.
Die „genehmigungsfreien Fliegenden Bauten“ müssen standsicher sein, benötigen aber keine Aufstellungs-Prüfung – also keine spezielle Genehmigung für den Aufbau vonseiten eines Amtes. Dies ist aber nur rechtens, solange ein Fliegender Bau nicht länger als drei Monate an einer bestimmten Stelle aufgebaut ist. Andernfalls ist eine befristete Baugenehmigung oder eine Einzelfallentscheidung bezüglich der Aufstellzeit notwendig.
An dieser Stelle ein Tipp: Das Ab- und Aufbauen eines fliegenden Baus lässt die bestimmte Frist von neuem beginnen. Theoretisch können Sie Ihr temporäres Zelt also vor Ablauf der Frist abbauen, wieder neu aufstellen und in Betrieb nehmen.
Fliegende Bauten mit Bauvorschriften (genehmigungspflichtig)
Sollte Ihr Zelt nicht unter die sogenannten „genehmigungsfreien Fliegenden Bauten“ fallen, wird es etwas komplizierter. Fliegende Bauten, die zum ersten Mal aufgestellt und in Betrieb genommen werden, benötigen eine Ausführungsgenehmigung die vom TÜV Nord ausgestellt wird und die in einem sogenannten Zeltbuch, auch Prüfbuch genannt, festgehalten wird. Das Prüfbuch dient auch dem Zweck der Zeltabnahmen durch Behörden festzuhalten, die bei jedem neuen Aufstellen und Nutzen des Zeltes notwendig sind - meistens ist für die Zeltabnahmen die städtische Bauaufsicht zuständig. Vorteilhaft ist es, wenn ein Zelt über eine Statik verfügt, da in vielen Fällen Genehmigungen schneller erteilt werden können.
Sollte ein genehmigungspflichtiges Zelt von Werk aus keine Statik mitbringen, ist gegebenenfalls für die Ausführungsgenehmigung eine Abnahme durch Sachverständige notwendig. Die Ausführungsgenehmigung wird in Abhängigkeit vom Typ des Fliegenden Baus für maximal fünf Jahre erteilt. Gegebenenfalls kann der Antrag wiederholt verlängert werden. Die Ausführungsgenehmigung dient dazu, grundsätzliche Übereinstimmungen der Anlage mit geltenden Vorschriften zu überprüfen: zum Beispiel der Frage nach Sicherheit und Standfestigkeit.
Welche Unterlagen Sie für eine Ausführungsgenehmigung und ein Prüfbuch benötigen und wo Sie diese erhalten, können Sie am besten bei Ihrer jeweiligen Bauaufsichtsbehörde Ihrer Stadt erfragen.
Neben der Genehmigung für den Aufbau müssen fliegende Bauten, auch dem allgemeinen öffentlichen Baurecht des Bundes und der Länder entsprechen. So werden beispielsweise Anforderungen an die Konstruktion und Statik durch die DIN 4112 geregelt. Beispielsweise beinhaltet sie:
- Lastannahmen für Verkehrslasten
- Brandschutz
- Rettungswege
- Höhe von Geländern
- Steigungen von Rampen
- Beleuchtung
- Anzahl der Feuerlöscher
- Ausstattung mit Hinweisschildern
Damit sind nur einige der Punkte genannt, die geprüft und geklärt werden müssen. Sollte Ihre Anlage nicht zu den „genehmigungsfreien Fliegenden Bauten“ gehören, sollten Sie sich rechtzeitig um eine Genehmigung kümmern, damit Ihre Anlage auch zum gewünschten Zeitpunkt aufgestellt werden darf.
Fazit zum Betrieb Fliegender Bauten
Solange Ihr Zelt, ob Zeltgarage oder Zelthalle, kleiner als 75 qm ist und eine Höhe von 5 m nicht übersteigt, können Sie es rein theoretisch für bis zu drei Monate auf Ihrem privaten Grundstück stehen lassen. Wenn Sie diesen Zeitraum jedoch überschreiten, ist nach deutschem Baurecht und der allgemeinen Bauvorschrift eine befristete Baugenehmigung oder eine Einzelfallentscheidung bezüglich der Aufstellzeit durch eine Bauaufsichtsbehörde notwendig. Eine Möglichkeit diese zu umgehen, liegt darin, das Zelt vor Ablauf der dreimonatigen Frist abzubauen und neu aufzustellen, wodurch die Frist wieder von neu beginnt.
Haben Sie Fragen zum Gebrauch von temporären Gebäuden und zu zuständigen Behörden? Oder möchten Sie mehr über Zelthallen mit Statik erfahren? Gerne beraten unsere Mitarbeiter Sie unter der Telefonnummer +49 40 608727-17, vor Ort in Norderstedt bei Hamburg oder per E-Mail unter service@profizelt24.de und geben Ihnen weitere Informationen zum Thema.